1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der digitalen Plattform all that matters der CuriousMind GmbH (nachfolgend: „Anbieter“), erreichbar unter https://all-that-matters.com.
All that matters ist eine digitale Wissensplattform. Sie dient der Bereitstellung kuratierter Hinweise und Verweise auf Inhalte Dritter sowie der strukturierten Darstellung, Organisation und Auffindbarkeit solcher Hinweise unter Nutzung digitaler Funktionen.
Darüber hinaus stellt der Anbieter eigene begleitende und erläuternde Inhalte bereit, insbesondere in Form von Blogbeiträgen, Hintergrundinformationen, Ankündigungen, Kurzkommentaren sowie Informationen über die Plattform, ihre Curators und ihre Funktionsweise.
Die AGB gelten für Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei, im Rahmen eines Testzugangs oder auf Grundlage eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgt. Unternehmen können Abonnements für mehrere Nutzerinnen und Nutzer („Seats“) erwerben.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wird.
2. Vertragspartner
Vertragspartner für die Nutzung der Plattform ist:
CuriousMind GmbH
Oranienburger Str. 89, 10178 Berlin, Deutschland
Registergericht: Charlottenburg, HRB 273381 B
Geschäftsführung: Simon-Eric Kretschmer
E-Mail: info@all-that-matters.com
3. Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt mit all that matters eine digitale Plattform zur Verfügung, die der thematischen Erschließung, Strukturierung und Auffindbarkeit von Hinweisen und Verweisen auf externe Inhalte Dritter dient. Nutzerinnen und Nutzer können empfohlene Inhalte entdecken, auswählen, speichern und organisieren. Die Inhalte selbst werden nicht vom Anbieter bereitgestellt, sondern stammen ausschließlich von externen Anbietern.
(2) Die Plattform stellt Funktionen bereit, die der Orientierung, Auswahl und Organisation empfohlener Inhalte dienen. Dazu gehören insbesondere thematische Übersichten und Zusammenstellungen von Empfehlungen, Hinweise auf neue oder aktualisierte Inhalte, Möglichkeiten zur Filterung und individuellen Darstellung von Inhalten sowie Funktionen zum Speichern und Wiederauffinden ausgewählter Empfehlungen. Die Ausgestaltung, der Umfang und die Verfügbarkeit einzelner Funktionen können je nach Abonnement variieren.
(3) Die Plattform stellt Funktionen zur Verfügung, mit denen Nutzerinnen und Nutzer Inhalte nach selbst gewählten Themenbereichen auswählen und darstellen können (Personalisierung). Die Personalisierung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der von den Nutzerinnen und Nutzern vorgenommenen Einstellungen.
(4) Die Plattform dient der thematischen Gliederung externer Inhalte. Nutzerinnen und Nutzer können Inhalte nach Themenbereichen durchsuchen und auswählen. Die thematischen Bereiche dienen der inhaltlichen Orientierung. Ihre konkrete Benennung, Struktur und Ausgestaltung kann sich im Laufe der Zeit ändern. Ein Anspruch auf bestimmte Themen, Kategorien oder Bezeichnungen besteht nicht.
(5) Empfohlene Inhalte werden über Verlinkungen zugänglich gemacht. Durch Anklicken eines Links verlassen Nutzerinnen und Nutzer die Plattform und gelangen zu den Angeboten der jeweiligen Drittanbieter. Für Inhalt, Umfang, Aktualität, Verfügbarkeit und rechtliche Zulässigkeit dieser Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Drittanbieter verantwortlich. Es gelten deren jeweiligen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
(6) Registrierte Nutzerinnen und Nutzer können im Rahmen der Plattform Empfehlungen zu externen Inhalten einreichen. Nutzerinnen und Nutzer können empfohlene Inhalte selbst nicht kommentieren.
Empfehlungen können durch hierfür vorgesehene Curators oder durch den Anbieter (all that matters) ergänzt, eingeordnet oder kommentiert werden. Bei Empfehlungen, die von Curators eingebracht werden, können diese eigene erläuternde Hinweise oder Einordnungen beifügen.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung, redaktionelle Prüfung oder dauerhafte Verfügbarkeit eingereichter Empfehlungen besteht nicht.
(7) Zu empfohlenen Inhalten können automatisiert erzeugte Zusammenfassungen („Summaries“) angezeigt werden. Diese werden mithilfe technischer Verfahren erstellt und dienen ausschließlich der unverbindlichen Orientierung. Sie können unvollständig oder fehlerhaft sein. Maßgeblich für Inhalt, Richtigkeit und Vollständigkeit sind ausschließlich die Originalinhalte der jeweiligen Drittanbieter.
(8) Ergänzend kann der Anbieter eigene begleitende Inhalte veröffentlichen, insbesondere in Form von Blogbeiträgen, Hintergrundinformationen, Ankündigungen oder Erläuterungen zur Plattform, ihren Funktionen und Curators. Diese Inhalte dienen der Information und Einordnung und stellen keine umfassende journalistische Berichterstattung dar.
(9) Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder bestimmte Inhalte, auf eine bestimmte Anzahl von Empfehlungen, auf bestimmte Themenbereiche oder auf die dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Inhalte oder Funktionen. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem jeweils gewählten Abonnement.
(10) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform, ihre Funktionen, Darstellungsformen sowie die thematische Struktur weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern, sofern dadurch die wesentlichen Kernleistungen des jeweiligen Abonnements nicht entfallen. Ein Anspruch auf eine unveränderte oder zukünftige Funktionsgleichheit besteht nicht.
(11) Die Plattform kann Hinweise auf Kooperationen, Partnerangebote oder sonstige kommerzielle Inhalte enthalten. Solche Inhalte werden entsprechend gekennzeichnet. Soweit nicht ausdrücklich Bestandteil eines Abonnements, besteht kein Anspruch auf ein werbefreies Angebot.
4. Registrierung und Nutzerkonto
(1) Für die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform, insbesondere zur Speicherung und Organisation empfohlener Inhalte, zur Personalisierung sowie zur Einreichung von Empfehlungen, ist die Registrierung eines Nutzerkontos erforderlich.
(2) Bei der Registrierung sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für die Registrierung ist eine persönliche und individuell zugeordnete E-Mail-Adresse zu verwenden. Sammeladressen, Funktionspostfächer oder Verteileradressen sind nicht zulässig.
(3) Nutzerkonten sind personenbezogen und nicht übertragbar. Eine Nutzung durch mehrere Personen ist unzulässig, soweit nicht ausdrücklich ein Mehrplatz-Abonnement („Seats“) erworben wurde.
(4) Die für den Zugang zum Nutzerkonto verwendeten Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter in angemessener Weise zu schützen und dürfen nicht weitergegeben werden. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Nutzerkontos oder der Zugangsdaten bestehen.
5. Abonnementmodelle und Leistungen
(1) Die Nutzung der Plattform kann – je nach Angebot – kostenfrei, im Rahmen eines zeitlich oder inhaltlich begrenzten Testzugangs oder auf Grundlage eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung der Abonnementmodelle auf der Website des Anbieters www.all-that-matters.com.
(2) Kostenpflichtige Abonnements gewähren Zugriff auf weitergehende oder erweiterte Funktionen der Plattform. Art, Umfang und Anzahl der nutzbaren Funktionen können je nach Abonnement variieren. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte, Themen oder einzelne Funktionen besteht nur im Rahmen des jeweils gebuchten Abonnements.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform, ihre Funktionen und die Abonnementmodelle weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern. Änderungen sind zulässig, sofern der wesentliche Charakter des jeweiligen Abonnements erhalten bleibt und der Nutzerin oder dem Nutzer insgesamt ein gleichwertiger Leistungsumfang zur Verfügung steht.
(4) Anpassungen, die der technischen Weiterentwicklung, der Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, der Sicherheit, der inhaltlichen Weiterentwicklung oder der rechtlichen Anpassung dienen, gelten in der Regel als zumutbar. Ein Anspruch auf den Fortbestand einzelner Funktionen oder Darstellungsformen besteht nicht.
(5) Sofern wesentliche Funktionen eines kostenpflichtigen Abonnements dauerhaft entfallen oder der Leistungsumfang insgesamt nicht mehr gleichwertig ist, ist die Nutzerin oder der Nutzer berechtigt, das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung außerordentlich zu kündigen.
6. Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Abonnementmodelle und Leistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Ein Vertrag über die Nutzung kostenpflichtiger Abonnements kommt zustande, indem die Nutzerin oder der Nutzer den Bestellprozess auf der Plattform abschließt und der Anbieter die Bestellung bestätigt. Die Bestätigung erfolgt in der Regel elektronisch.
(3) Mit Vertragsschluss erhält die Nutzerin oder der Nutzer Zugang zu den jeweils gebuchten Leistungen. Bei digitalen Abonnements beginnt die Leistungserbringung grundsätzlich unmittelbar nach Vertragsschluss, sofern nichts Abweichendes angegeben ist.
(4) Schließt ein Unternehmen ein Abonnement für mehrere Nutzerinnen und Nutzer („Seats“) ab, erklärt es, dass die handelnde Person zum Abschluss des Vertrages berechtigt ist. Das Unternehmen ist dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Plattform durch die zugeordneten Nutzerinnen und Nutzer im Einklang mit diesen AGB erfolgt.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für einen missbräuchlichen oder rechtswidrigen Gebrauch der Plattform, für eine Umgehung der Abonnementmodelle oder für falsche oder unvollständige Angaben im Bestellprozess bestehen.
7. Widerrufsrecht für Verbraucherinnen und Verbraucher
(1) Verbraucherinnen und Verbraucher haben bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn (14) Tagen.
(2) Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, insbesondere zu Voraussetzungen, Fristbeginn, Ausübung des Widerrufs sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(3) Die Widerrufsbelehrung wird den Verbraucherinnen und Verbrauchern im Bestellprozess sowie mit der Bestätigungs-E-Mail nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt.
(4) Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht.
8. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Nutzung der Plattform kann kostenfrei oder im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgen. Die jeweils aktuellen Preise, Abonnementmodelle und Leistungsumfänge werden auf der Website des Anbieters dargestellt.
(2) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
(3) Die Abrechnung kostenpflichtiger Abonnements erfolgt regelmäßig im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum. Die konkrete Abrechnungsperiode ergibt sich aus dem gewählten Abonnement.
(4) Die Zahlung wird über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt. Der Anbieter setzt hierfür insbesondere den Zahlungsdienstleister Stripe ein. Je nach Verfügbarkeit können unterschiedliche Zahlungsmethoden angeboten werden. Der Anbieter erhält keinen Zugriff auf vollständige Zahlungsdaten wie Kreditkarten- oder Kontonummern.
(5) Kommt es zu einer fehlgeschlagenen Zahlung, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen vorübergehend einzuschränken oder zu sperren, bis die Zahlung erfolgreich durchgeführt wurde.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, Rechnungen und Abrechnungsinformationen ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen.
9. Laufzeit und Kündigung
(1) Abonnements werden je nach gewähltem Abonnementmodell mit einer bestimmten Laufzeit abgeschlossen. Die jeweils geltende Laufzeit ergibt sich aus der Beschreibung des Abonnements auf der Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(2) Nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit verlängert sich das Abonnement jeweils um den entsprechenden Abrechnungszeitraum, sofern es nicht von der Nutzerin oder dem Nutzer oder vom Anbieter zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.
(3) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich. Eine ordentliche Kündigung während des laufenden Abrechnungszeitraums führt nicht zu einer anteiligen Erstattung bereits gezahlter Entgelte.
(4) Die Kündigung erfolgt über die hierfür im Nutzerkonto vorgesehene Funktion.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen vorübergehend einzuschränken oder das Abonnement außerordentlich zu kündigen, wenn Zahlungsrückstände bestehen oder eine missbräuchliche Nutzung der Plattform vorliegt.
10. Community-Funktionen
(1) Die Plattform kann Funktionen vorsehen, über die registrierte Nutzerinnen und Nutzer Empfehlungen zu externen Inhalten einreichen können. Die Nutzung dieser Funktionen setzt ein aktives Nutzerkonto voraus.
(2) Mit dem Einreichen einer Empfehlung versichert die Nutzerin oder der Nutzer, dass sie oder er über die hierfür erforderlichen Rechte verfügt und durch die Empfehlung keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechte, verletzt werden.
(3) Nutzerinnen und Nutzer haben keinen Anspruch auf Veröffentlichung, redaktionelle Prüfung, Hervorhebung oder dauerhafte Verfügbarkeit eingereichter Empfehlungen. Der Anbieter entscheidet nach eigenem Ermessen, ob, in welcher Form und für welche Dauer Empfehlungen auf der Plattform dargestellt werden. Die Prüfung, Auswahl und Veröffentlichung eingereichter Empfehlungen erfolgt ausschließlich nach redaktionellen Kriterien. Ein Anspruch auf Veröffentlichung, Begründung oder Rückmeldung besteht nicht.
Maßnahmen im Sinne des Digital Services Act (DSA), insbesondere die Entfernung oder Sperrung bereits veröffentlichter Inhalte wegen mutmaßlicher Rechtswidrigkeit, erfolgen unabhängig von redaktionellen Auswahlentscheidungen.
(4) Empfehlungen können durch den Anbieter oder durch hierfür vorgesehene Curators redaktionell ausgewählt, eingeordnet, ergänzt oder mit erläuternden Hinweisen versehen werden. Nutzerinnen und Nutzer können empfohlene Inhalte selbst nicht kommentieren.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, Empfehlungen und sonstige nutzerbezogene Inhalte jederzeit zu moderieren, zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, bei Rechtsverletzungen, bei missbräuchlicher Nutzung oder wenn dies aus technischen oder organisatorischen Gründen erforderlich ist. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können per E-Mail an info@all-that-matters.com gemeldet werden.
(6) Mit dem Einreichen von Empfehlungen räumt die Nutzerin oder der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, die Empfehlung zum Zweck des Betriebs der Plattform zu speichern, zu verarbeiten, darzustellen und öffentlich zugänglich zu machen. Eine Weiterverwertung außerhalb der Plattform erfolgt nicht, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
(7) Zu empfohlenen Inhalten können automatisiert erzeugte Kurz-Zusammenfassungen oder Hinweise angezeigt werden. Diese dienen ausschließlich der unverbindlichen Orientierung und können unvollständig oder fehlerhaft sein. Maßgeblich sind ausschließlich die Inhalte der jeweiligen Drittanbieter.
11. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
(1) Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen.
(2) Es ist insbesondere untersagt,
rechtswidrige, extremistische, beleidigende, diskriminierende oder sonstige unzulässige Inhalte oder Empfehlungen einzureichen,
Inhalte einzureichen oder zu verlinken, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder Datenschutzrechte,
technische Schutzmaßnahmen der Plattform zu umgehen oder Sicherheitslücken auszunutzen,
die Plattform missbräuchlich, automatisiert oder systematisch auszulesen, zu scrapen, zu indexieren oder Inhalte der Plattform außerhalb der vorgesehenen Nutzung zu vervielfältigen oder weiterzuverarbeiten,
externe Tools, Bots oder sonstige automatisierte Verfahren einzusetzen, um auf Inhalte oder Funktionen der Plattform zuzugreifen,
andere Nutzerinnen und Nutzer zu belästigen, zu täuschen oder in sonstiger Weise unzulässig zu beeinträchtigen.
(3) Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, die Zugangsdaten zu ihrem Nutzerkonto vor dem Zugriff Dritter in angemessener Weise zu schützen und dürfen diese nicht weitergeben.
(4) Nutzerinnen und Nutzer haben keinen Anspruch auf Speicherung, fortlaufende Verfügbarkeit oder Wiederherstellung von durch sie gespeicherten Inhalten, Einstellungen oder Empfehlungen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte aus technischen, organisatorischen oder rechtlichen Gründen zu ändern oder zu löschen.
(5) Verstößt eine Nutzerin oder ein Nutzer gegen diese AGB, ist der Anbieter berechtigt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu zählen insbesondere Verwarnungen, Einschränkungen der Nutzung, vorübergehende Sperrungen oder die dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
12. Verlinkungen zu externen Inhalten
(1) Die Plattform enthält Verlinkungen auf externe Inhalte und Angebote Dritter. Bei den verlinkten Inhalten handelt es sich ausschließlich um Inhalte externer Anbieter, die nicht vom Anbieter selbst erstellt, kontrolliert oder verantwortet werden.
(2) Durch das Anklicken eines externen Links verlassen Nutzerinnen und Nutzer die Plattform all-that-matters.com und gelangen zu den Angeboten der jeweiligen Drittanbieter. Für Inhalt, Umfang, Aktualität, Verfügbarkeit und Rechtmäßigkeit dieser externen Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Es gelten die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Drittanbieter.
(3) Der Anbieter macht sich die Inhalte verlinkter externer Websites nicht zu eigen. Eine fortlaufende inhaltliche Kontrolle der verlinkten Inhalte ist nicht möglich und nicht geschuldet. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr oder Haftung für externe Inhalte.
(4) Soweit externe Inhalte im Rahmen der Plattform empfohlen, kuratiert oder in thematische Zusammenhänge eingeordnet werden, stellt dies keine inhaltliche Bewertung, rechtliche Prüfung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der verlinkten Inhalte dar.
(5) Einzelne Verlinkungen können als Partner-Links ausgestaltet sein. Solche Links werden entsprechend gekennzeichnet. Nutzerinnen und Nutzern entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten.
(6) Entscheidungen, die Nutzerinnen und Nutzer auf Grundlage verlinkter externer Inhalte oder darauf basierender Hinweise oder Zusammenfassungen treffen, erfolgen auf eigene Verantwortung.
13. Verfügbarkeit der Plattform
(1) Der Anbieter stellt die Plattform im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene und fehlerfreie Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht.
(2) Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Wartungsarbeiten, technische Weiterentwicklungen, Sicherheitsmaßnahmen oder sonstige betriebliche Erfordernisse können jedoch zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen der Nutzung führen.
(3) Der Anbieter behält sich vor, den Zugang zur Plattform oder zu einzelnen Funktionen zeitweise zu beschränken oder auszusetzen, sofern dies aus technischen Gründen, zur Durchführung von Wartungsarbeiten, zur Abwehr von Sicherheitsrisiken oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit externer Inhalte oder Dienste Dritter, auf die über die Plattform verwiesen wird.
14. Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzerinnen und Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit empfohlener oder verlinkter externer Inhalte. Für diese Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Drittanbieter verantwortlich.
(5) Empfehlungen, Hinweise, Einordnungen oder automatisiert erzeugte Zusammenfassungen (z. B. technisch‑gestützte Summaries) dienen ausschließlich der unverbindlichen Orientierung und stellen keine fachliche, rechtliche oder sonstige Beratung dar. Für Entscheidungen, die Nutzerinnen und Nutzer auf Grundlage solcher Inhalte treffen, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
(6) Für technische Störungen, Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen der Nutzung haftet der Anbieter nur im Rahmen der vorstehenden Regelungen. Eine Haftung für verlorene oder nicht wiederherstellbare Daten besteht nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Haftungstatbestände bleibt unberührt.
15. Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
(2) Nähere Informationen zur Art, zum Umfang und zu den Zwecken der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten der betroffenen Personen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.
(3) Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung ist jederzeit über die Plattform abrufbar.
16. Preisänderungen
(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für kostenpflichtige Abonnements mit Wirkung für die Zukunft anzupassen.
(2) Preisänderungen werden den Nutzerinnen und Nutzern mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in geeigneter Weise mitgeteilt.
(3) Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer der Preisänderung nicht bis zum Wirksamwerden der Änderung, gilt die Preisänderung als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs endet das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung.
17. Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern hierfür sachliche Gründe bestehen, insbesondere bei rechtlichen Änderungen, technischen Weiterentwicklungen oder Anpassungen des Leistungsangebots.
(2) Änderungen der AGB werden den Nutzerinnen und Nutzern rechtzeitig in geeigneter Weise mitgeteilt.
(3) Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Hierauf wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
(4) Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer fristgerecht, endet das Nutzungsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen. Dies gilt insbesondere, wenn die Änderungen wesentliche Vertragsinhalte betreffen, etwa die Laufzeit, Kündigungsregelungen oder Preise.“
18. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucherinnen und Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, eingeschränkt werden.
(2) Ist die Nutzerin oder der Nutzer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 07.01.2026
